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    公开号:WO1986001999A1
    申请号:PCT/EP1985/000499
    申请日:1985-09-25
    公开日:1986-04-10
    发明作者:Wilhelm Van Den Brandt
    申请人:Wilhelm Van Den Brandt；
    IPC主号:A61G7-00
    专利说明:
    [0001] -1- Behandlungsliege
    [0002] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behandlungsliege zur hygienischen Reinigung und Pflege, Bedürfnisbefriedi- gung sowie zur diagnostischen Überwachung und therapeuti¬ schen Versorgung dauernd oder vorübergehend bettlägriger bewegungsloser, bewegungseingeschränkter und/oder behinder¬ ter Personen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0003] Bei dieser Art von Patienten kann es sich um Personen han¬ deln, die altersbedingt bettlägrig sind oder als Folge ei¬ ner unheilbaren, zum langsamen Tod führenden Krankheit (z. B. Krebs oder MS) bettlägrig sind oder dauernd gelähmt sind oder aber auch um solche, die ihren Heilungsprozeß im Liegen abwarten müssen (z.B. Oberschenkelfrakturen) .
    [0004] Gemeinsam ist dieser Gruppe von Personen, daß sie im medi¬ zinischen Sinne keine Patienten mehr sind und. deshalb nicht in einem Krankenhaus verweilen können , obwohl sie nur dort optimal versorgt werden könnten.
    [0005] Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine Behan- dungsliege zu schaffen, mit der eine optimale Versorgung dieses Personenkreises in ihren Wohnungen, d.h. in der Fa- miliengemeinschaft von Angehörigen oder in Pflegeheimen er¬ möglicht wird, so daß die betroffenen Personen in die Lage versetzt werden, sich je nach körperlicher Verfassung selbst zu helfen bzw. den helfenden Betreuern, d.h. Ehe¬ partner, Familienangehörigen, Nachbarschaftshilfekräften, Pflegekräften, niedergelassenen Ärzten usw. die räumlich und situationsbedingten Belastungen genommen werden, die einer optimalen Betreuung entgegenstehen.
    [0006] Ausgehend von einer Behandlungsliege der eingangs näher ge- .nannten Art erfolgt die Lösung dieser Aufgabe mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkma¬ len; vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteran¬ sprüchen beschrieben. -2- Die erfindungsgemäße Behandlungsliege berücksichtigt die Ablaufumstände und umgebungsbedingten Anforderungen ebenso wie die vorhandenen seelischen, persönlichen, zwischenmen¬ schlichen, räumlichen, organisatorischen und finanziellen Begrenzungen, denen bettlägrige und pflegebedürftige Per¬ sonen außerhalb eines Krankenhauses unterworfen sind. Da¬ bei geht die Erfindung davon aus, daß die betroffene bett¬ lägrige Person sich in ihrem Bett vornehmlich nur zum Schlafen aufhalten möchte und alle pflegerischen Versor- gungen außerhalb des Schlafbettes,d.h. auf der Behandlungs¬ liege vornehmen lassen möchte.
    [0007] Dasselbe trifft auf die helfenden Personen zu, da es um ein Vielfaches leichter und handhabbarer ist, die zu be- treuende Person außerhalb des Schlafbettes zu versorgen.
    [0008] Mit der erfindungsgemäßen Behandlungsliege werden eine Vielzahl von Vorteilen erzielt; diese sind im einzelnen: pflegerische Aufgaben*. einen kraftarmen Transport der bettlagrigen Person aus ihrem Schlafbett auf die Behandlungsliege; die Verrichtung der Bedürfnisse in sitzender Körperhal¬ tung; das Sitzen der betroffenen Person auf einer toilettenähnli- chen Anordnung; die automatische und hygienische Genitalreinigung und Trocknung; die Entsorgung der Exkremente automatisch und mit geringer Geruchsbelästigung oder manuell ohne direkten Sicht- und Berührungskontakt; eine Ganzkörper- und Genitalienduschreinigung für beide Ge¬ schlechter; eine Hauterfrischungssprühung (z.B. Franzbranntwein); eine Selbstversorgung der Personen hins-ichtlich der tägli- chen Verrichtungen wie Zähneputzen, Kämmen, Rasieren etc. die Möglichkeit in sitzender, wenn nötig gestützter Hal¬ tung zu Essen, zu Lesen, zu Schreiben; die automatische Reinigungs- und Desinfektionssprühung der -3- Liege ; die Möglichkeit, ohne bauliche Veränderungen und Zusatzein¬ richtungen an die bestehenden Haussysteme der Ver- und Ent¬ sorgung von Wasser bzw. Elektrizität angeschlossen zu wer- den; die Möglichkeit der Ausbildung einer Aufnahmevorrichtung auf der Behandlungsliege für solche Personen, die aus therapeutischen Gründen einer Körperruhigstellung in einer Liegeschale unterzogen werden und aus dieser heraus den gleichen pflegerischen, diagnostischen und therapeutischen Bedarf befriedigt erhalten; die Möglichkeit, die Person, wenn nötig, zu transportieren; geringer Raumbedarf bei Lagerung und freie Zugänglichkeit für die Pflegekräfte.
    [0009] Ein weiterer Vorteil im Sinne einer optimalen Betreuung dieser Personen ist die therapeutische Versorgung zur Auf¬ rechterhaltung bzw. Wiederherstellung oder Besserung der körperlichen Vitalfunktionen. Hier sind besonders solche Störungen angesprochen, deren Ursprung in der langen Bett- lägrigkeit der Personen finden, z.B. Stuhlgangprobleme, Blutdruck- und Kreislaufprobleme, Muskelschwäche, Durch¬ blutungsstörungen usw. und die daraus folgende Lebensun¬ lust, Depressionen usw.
    [0010] Ferner kann auch solchen individuell indizierten medizi¬ nisch verordneten Therapieformen entsprochen werden, die krankheitsbedingte Nachsorgetherapien sind, wie z.B. die Infusionstherapie, die Entzündungs- und Infektionsthera- ie, das Aufsteh- und Gehtraining, die Extremitäten-Bewe¬ gungstherapie, die Kneipp-sche Wassertherapie, die Reiz¬ stromtherapie oder die Inhalations- bzw. 02~Therapie.
    [0011] All diese Therapiemöglichkeiten werden 'durch die erfin- dungsgemäße Behandlungsliege entweder in direkter oder in¬ direkter Form ermöglicht. Auch derartige Therapien sind möglich, für die apparative Zusatzeinrichtungen erforder¬ lich sind, z.B. für das Verabreichen von Spritzen, für -4- Blutentnahmen, für kleinere operative Wundversorgungen, für die Spültherapie oder wiederbelebende Notfallhilfe. Einsetzbar im Sinne des Baukastenprinzips sind auch Geräte bekannter Art zur Diagnose und Überwachung der Kardialfunk- tionen, wie z.B. EKG-Überwachung und diagnostische Auswer¬ tung externer Herzschrittmacher, Defibrillator, um nur ei¬ nige zu nennen. Ferner können bettlägrige Personen auch in solchen Körperpositionen gehalten werden, wie sie z.B. für eine gynäkologische Untersuchung bzw. Spültherapie erfor- derlich sind.
    [0012] Vorgesehen ist auch die Möglichkeit der Speicherung der diagnostischen Werte bzw. der Daten der Überwachungstätig¬ keit, so daß sie telemetrisch in ein entsprechendes Abruf- System übertragen und von dort vom betreuenden Arzt jeder¬ zeit abgerufen werden können. Auf diese Weise ist auch ein Notfall-Code übermittelbar.
    [0013] Aus der DE-PS 21 40 559 ist eine Vorrichtung zur inneren Human-Wassertherapie auf einem fahrbaren Gestell bekannt mit einer Einrichtung zur Zuführung von Behandlungsflüssig¬ keit aus einem Vorratsbehälter über eine Auslaßvorrichtung zu einem Patienten mit einer Sitz- und Liegefläche für einen Patienten, deren Lehnen- und Kopfstützenteile in der Neigung verstellbar sind und an deren waagrechten, den bei¬ den Gesäßhälften angepaßten Sitzteil eine Behandlungskonso¬ le mit zwei geneigten Sitzflächen für die Oberschenkel bei angezogenen Knien, vorgesehen ist, wobei die Konsole eine Einrichtung zum Wegleiten der vom Patienten mit der zuvor durchgeführten Behandlungsflüssigkeit ausgeschiedenen Sub¬ stanzen aufweist und mit einer Einrichtung zum Sammeln der ausgeschiedenen Substanzen, die mit der Einrichtung zum Wegleiten verbunden ist.
    [0014] Mit dieser bekannten Vorrichtung werden jedoch die oben an¬ gegebenen Vorteile nicht erzielt.
    [0015] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert, in der vorteilhafte Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Behandlungsliege dargestellt sind.
    [0016] Figur 1A zeigt schematisch eine Seitenansicht einer Behan- lungsliege, die aus einer zusammenklappbaren Liegefläche 1 besteht, die auf einer Konsole 2 angeordnet ist, in der die Ver- und Entsorgungsanordnung untergebracht ist. Die Konsole ist fahrbar, da an ihrer Unterseite über eine Viel¬ zahl von Haltearmen 3 Räder 4 angeordnet sind.
    [0017] Wie Figur 1E zeigt, können die Haltearme 3 ausziehbar ge¬ staltet sein, um so unterschiedlichen Belastungen gerecht zu werden. In Figur 1B ist die Behandlungsliege im zusam¬ mengeklappten Zustand der Liegefläche schematisch darge- stellt.
    [0018] Figur IC zeigt ebenfalls schematisch eine Seitenansicht der Konsole, die an ihrer Oberseite mit einer Öffnung ver¬ sehen ist, die den Zugang zur Ver- und Entsorgungsanord- nung gewährleistet. Getrennt von der Ver- und Entsorgungs¬ anordnung können• eine Vielzahl von elektrischen Anschlüs¬ sen an der Konsole vorgesehen sein.
    [0019] Die Konsole kann mit einer Versteileinrichtung für die Liegefläche 1 z.B. einer hydraulischen, pneumatischen oder elektrischen Anordnung versehen sein, die in Figur 1D schematisch mit 6 bezeichnet ist. Im Falle von Druckzylin¬ dern 7 (Figur 1F) sind diese z.B. hufeisenförmig an der Oberseite der Konsole befestigt um so der Liegefläche 1 eine beliebig einstellbare Seiten-, Höhen- und Längenver¬ stellung zu erteilen.
    [0020] Figur 2b zeigt eine verkleinerte Draufsicht auf eine Lie¬ gefläche, die in mehrere Sektionen 8 unterteilt ist, wobei die einzelnen Segmente gelenkig miteinander verbunden sind um so die Liege zusammenzuklappen.
    [0021] Figur 2a zeigt in vergrößerter Darstellung eine Draufsicht -6- auf diese Liegefläche, wobei die einzelnen Sektionen 8 mit einer Vielzahl von Feldern 9 versehen sind. Die Felder 9 können aus aufblasbaren Hohlkörpern, z.B. aus Gummi beste¬ hen oder aus einem geeigneten Kunststoff, der so weit ela- stisch ist, daß er sich an die anatomische Körperform an¬ paßt. Die Felder 9 können entweder gemeinsam oder auch ein¬ zeln an eine Luftpumpe angeschlossen sein, wie es in Figur 2d angedeutet ist. Dadurch ist jedes einzelne Feld 9 über einen zugeordneten Schlauch 15 von einer Pumpe 14 mit un- terschiedlichem Druck aufblasbar um so den Gegebenheiten der Person Rechnung zu tragen. Zwischen den Feldern 9 sind Ablaufrillen 17 vorgesehen, die zu der am tiefsten liegen¬ den Stelle der Liegefläche 1 verlaufen, an der ein vorzugs¬ weise kreisförmiger Ausschnitt 5 vorgesehen ist, der von einem Rand 4 begrenzt wird. Dieser Ausschnitt steht direkt mit der Ver- und Entsorgungsanordnung in der Konsole 2 in Verbindung.
    [0022] Am Außenrand der Liegefläche ist eine z.B. aufblasbare Sei- tenwand 10 vorgesehen, die, nachdem sie mit einem Fluid ge¬ füllt worden ist, das Füllen der Liegefläche 1 mit Flüssig¬ keit ermöglicht. Figur 2c zeigt einen Schnitt durch die Liegefläche 1 mit der Seitenwand 10 in nichtaufgeblasenem, d.h. im Ruhezustand. Damit die Verstellbarkeit der einzel- nen Segmente bei aufgeblasener Seitenwand 10 gewährleistet ist, sind an den Gelenkstellen ziehharmonikaförmige Gelenke 12 in der Seitenwand vorgesehen, die ein Abknicken des geraden Verlaufs der Seitenwand 10 ermöglichen. Um ferner eine Anpassung der Liegefläche 1 an die Körperlänge der Person zu gewährleisten, sind an den beiden Endteilen Ver¬ längerungsstücke 11 vorgesehen, die ebenfalls ziehharmoni- kaförmig ausgestaltet sein können, um so .eine Längenver- stellbarkeit der Liegefläche zu gewährleisten.
    [0023] Die Seitenwand 10 kann dabei so ausgestaltet sein, daß sie eine versteifte Außenhaut und eine dehnbare Innenhaut auf¬ weist, so daß beim Ablassen eines Teils der Füllluft die Innenhaut sich nach unten zusammenzieht und damit die Ober- -7- kante der Außenhaut ebenfalls nach unten zieht.
    [0024] Der in etwa der Mitte der Liegefläche angeordnete runde Ausschnitt 5 kann, wie in Figur 2e angedeutet, verschlos- sen werden. Diese Verschließbarkeit wird z.B. durch vier elastische Segmente 16 gewährleistet, die aufblasbar sind und dabei die Form eines Viertelkreises annehmen. Sie kön¬ nen unter dem Einfluß einer Rückholfeder 16' stehen, die bei nachlassendem Druck den Ausschnitt 5 öffnet; sie kön- nen auch magnetisch oder elektrisch betätigt werden.
    [0025] Figur 2c zeigt ferner, daß unterhalb des Ausschnitts 5 eine Auffangschale 13 vorgesehen ist, die mit der Entsor¬ gungsanordnung in der Konsole in Verbindung steht.
    [0026] Die Liegefläche 1 kann z.B. über eine in Figur 2f darge¬ stellte zentrale Verriegelungs- und Entriegelungsanordnung von der Konsole 2 und damit von der Ver- und Entsorgungsan¬ ordnung gelöst werden.
    [0027] Figur 3 zeigt schematisch den Aufbau der Versorgungsanord¬ nung, die im gewählten Beispiel aus einem Kammersystem 19 besteht, das eine Vielzahl von Kammern 20 bis 24 aufweist, wobei jede Kammer mit einem Füllstandsanzeiger versehen ist. Die erste Kammer 20 kann z.B. Seife enthalten, die zweite Kammer 21 eine Einlaufflüssigkeit, die Kammer 22 eine gynäkologische Flüssigkeit, die Kammer 23 eine Son¬ dermischung und die Kammer 24 ein Desinfektionsmittel. Jede Kammer ist über einen zugeordneten Schlauch mit einem Mischventil 25 verbunden, das über einen weiteren Schlauch mit einer Pumpe 27 z.B. einer Rollenpumpe verbunden ist, die wiederum über einen Wärmetauscher 28 zu einem Zweiwege¬ ventil 29 führt. An geeigneter Stelle z.B. zwischen der Pumpe 27 und dem Wärmetauscher 28 ist eine Luftleitung 30 angeschlossen. Ferner ist an das Mischventil 25 eine z.B. mit dem Hausanschluß verbundene Wasserleitung 32 mit zuge¬ ordnetem Entkalker 33 angeschlossen. -8- Eine elektrische Steuerschaltung 31 steuert die Funktionen der einzelnen Ablaßanordnungen des Kammersystems des Misch¬ ventils der Pumpe und des Wärmetauschers 28.
    [0028] Nach dem Zweiwegeventil 29 ist ein in seiner Gesamtheit mit 34 bezeichneter Sprühkopf angeordnet sowie über einen längeren flexiblen Schlauch eine Duschvorrichtung 35 zur Ganzkörperreinigung der Person. Der in Figur 4 näher dargestellte Sprühkopf 34 dient zur Zuführung geeigneter Flüssigkeit, z.B. zur Genitalreinigung durch den Ausschnitt 5 hindurch. Zu diesem Zweck weist er zwei sich gegenüber¬ liegende und radial erstreckende Begrenzungslippen 40, 41 auf sowie eine etwa mittig angeordnete in Richtung ihrer Längsachse verstellbare Sprühdüse 36 , wobei die Begren- zungslippen 40 und 41 als Anschlag bei rektaler Einführung der Düse 36 dienen.
    [0029] Der Sprühkopf 34 kann aus einer Vielzahl übereinander ange¬ ordneter um ihre Längsachse drehbare Lochscheiben 42 beste- hen, von denen eine in Draufsicht in Figur 4d dargestellt ist. Durch Relativverdrehung der einzelnen Lochscheiben zu¬ einander (Figur 4c) können unterschiedliche Sprühstrahlen erzeugt werden, wie es in Figur 4e in Draufsicht angedeu¬ tet ist.
    [0030] Durch geeignete Betätigung des Zweiwegeventils kann eine entsprechende Flüssigkeit entweder der Duschvorrichtung 35 für die Ganzkörperreinigung oder dem Sprühkopf 34 zuge¬ führt werden, so daß beliebige Strahl-, Schwall- oder Duschspruhungen vorgenommen werden können oder aber auch erwärmte Luft durch den Luftanschluß 30.
    [0031] Wie Figur 4b weiter erkennen läßt, ist der'Sprühkopf 34 in Ruhestellung neben und unterhalb .des Ausschnitts 5 angeord- net und zwar über ein entsprechendes Gelenk 58 an einem Ge¬ stänge 38, das um einen Drehpunkt 39 verschwenkbar ist. Da¬ mit wird sichergestellt, daß der Sprühkopf 34 nicht ver¬ schmutzen kann und erst zum gewählten Zeitpunkt seine Rei- -9- nigungsstellung in der Mitte des Ausschnitts 5 einnimmt. In der in Figur 4b gezeigten Ruhestellung des Sprühkopfs 34 kann er eine Desinfektionsreinigung der gesamten Entsor¬ gungsanordnung vornehmen.
    [0032] Das Gestänge 38 kann sowohl von der Person auf der Liege¬ fläche als auch von einer Hilfsperson verschwenkt werden.
    [0033] In Figur 5 ist schematisch die Entsorgungsanordnung darge- stellt. Mit 13 ist wieder die Auffangschale bezeichnet, die unterhalb des Ausschnitts 5 angeordnet ist und die sich nach unten in einen Trichterteil 44 verjüngt. Eine stationäre Entsorgung kann dadurch erfolgen, wie es in Figur 5a angedeutet ist, wenn eine Exkrementenpfanne 43, die unterhalb der Liegefläche 1 angeordnet ist und die mit einer entsprechenden Einlaßöffnung versehen ist, direkt un¬ terhalb des Trichtersteges der Auffangschale 13 verscho¬ ben wird. Figur 5b zeigt ferner, daß unterhalb der Auffang¬ schale eine profilierte Schienenanordnung 46 vorgesehen ist, die einen nicht näher gezeigten Haltebolzen aufweist, der , sofern die Exkrementenpfanne 43 über die Schienen un¬ ter den Auslauftrichter geschoben wird, gleichzeitig den Deckel der Pfanne öffnet. Über eine zahnradähnliche Anord¬ nung, die am Ende der Schienen 46 angebracht ist und die mittels einer Rolle 47 zwei Räder verbindet, können auf der Rolle angeordnete Papiertüten 45 durch das Einschieben der Pfanne über diese gezogen werden und mit ihrer Öff¬ nung unter den Auslauftrichter zu liegen kommen. Das Ge¬ wicht der herunterfallenden Exkremente durch die Öffnung 47 bewirkt nun, daß sich der Boden der flach gelieferten Tüte aufgrund seiner Beschaffenheit an den Seitenwänden nach unten bewegt und damit eine saubere und hygienische Entsorgung gewährleistet (Figur 5c). Eine weitere Erleich¬ terung wird dadurch erzielt, daß, wie in Figur 5d darge¬ stellt, eine Seitenwand 48 der Pfanne 43 verschwenkbar aus¬ gestaltet ist.
    [0034] Die Einmaltüten zur Entsorgung können an den Kanten der -10- Oberseite einen Lochstreifen aufweisen und in Form eines Endlosbandes vorhanden sein, die über eine Perforationsan¬ ordnung voneinander getrennt werden können.
    [0035] Wie Figur 5e zeigt, kann auch eine automatische Entsorgung dadurch erfolgen, daß die Auffangschale 13 über eine Zer¬ kleinerungspumpe 50 mit einem Sammelbehälter 51 versehen ist, an den eine Absaugpumpe 52 angeschlossen ist. Dabei kann im Trichter der Auslaufschale 13 eine federbelastete Klappe 49 vorgesehen sein, die im unbelasteten Zustand den Trichter verschließt und nur mittels des Gewichtes der festen Exkremente geöffnet wird bzw. großer Mengen Flüssig¬ keit, wie sie beim Duschen anfallen.
    [0036] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, wie es in Figur 5f und 5g angedeutet ist, die Auffangschale 13 direkt mit ei¬ nem abtrennbaren Sammelbehälter 51 zu verbinden bzw. zwi¬ schen Auffangschale 13 und Sammelbehälter 51 eine Vorrich¬ tung zur Pulverisierung der Exkremente und der Flüssigkei- ten vorzusehen, z.B. durch entsprechendes Abkühlen und Ver¬ dampfen bzw. durch Zufuhr von Energie , wie Laserstrahlung oder Ultraschallwellen und anschließender Pulverisierung der so gewonnenen Teilchen.
    [0037] Figuren 6a bis 6h zeigen verschiedene Stellmöglichkeiten der Liegefläche z.B. durch Einsatz der pneumatischen, hy¬ draulischen oder elektrischen Versteileinrichtung, wie es in den Figuren 6c bis 6f schematisch angedeutet ist. In Figur 6a ist die Liegefläche stuhlförmig mit stark geneig- ter Rückenlehne dargestellt, in Figur 6b mit wenigstens ei¬ nem verlängerten Haltearm 3 usw.
    [0038] Wie Figur 7 ferner zeigt, ist eine,Seitenwand der Behand¬ lungsliege mit einer Gleitfläche 54 versehen um die Person von der Liegefläche 1 auf eine andere Liegeebene, z.B. ein Schlafbett 53 zu befördern. Durch eingearbeitete Aussparun¬ gen 55 in der Gleitfläche 54 können die Personen sich auch selbsttätig über die Gleitfläche bewegen. Die Gleitfläche -11-
    [0039] 54 selbst kann mittels einer Vielzahl freibeweglicher Rol¬ len oder Kugeln 56 bestehen, die z.B. als Band angeordnet sind. Die Gleitfläche 54 kann verschwenkbar an der Behand- lungsliege angeordnet sein und kann unter einem Winkel zur Horizontalen an dieser arretierbar sein. Figur 7b zeigt ei¬ ne Seitenansicht der Gleitfläche 54 zwischen der Behand¬ lungsliege und einem Schlafbett 53. Wie Figur 8c zeigt kön¬ nen die Rollen oder Kugeln auch so angeordnet sein, daß sie an die anatomische Körperform angepaßt sind.
    [0040] Die Gleitfläche 54 kann ferner über ein Gelenk mit der Be¬ handlungsliege verbunden sein und an ihrer gegenüberliegen¬ den Seite ein über den Rahmen des Schlafbettes überstülpba- res Hohlprofil aufweisen; ferner kann sie mit einer Flüs¬ sigkeitsablaufrille sowie mit einer Austrittsöffnung für Warmluft versehen sein.
    [0041] Die Liegefläche 1 kann z.B. auf einem Rahmen angeordnet sein, der dann ebenfalls in gelenkig miteinander verbundene Segmente unterteilt ist oder aber aus einem geeigneten Kunststoff bestehen, der steif genug ist, um die Last der Person zu tragen und ebenfalls in Segmente unterteilt ist. Die Behandlungsliege kann ferner mit einer Vielzahl von Zu- satzgeräten versehen werden, z.B. mit einem Infusionsstän¬ der, mit einem einsteckbaren Tisch mit Drehspiegel, mit einer gynäkologischen Beinhalterung, mit einer rektoskopi- schen Untersuchungsanordnung oder auch mit einem Fahrrader¬ gometer. Ferner kann eine Anordnung zur Speicherung medizi¬ nischer Daten und Werte der behandelten Person aufweisen sowie eine Einrichtung zur telemetrischen Übertragung die¬ ser Werte. Sie kann ferner ein elektronisches Steuersystem zur zentralen Betätigung aller Funktionen aufweisen, das durch die Person selbst oder eine Hilfsperson bedient wird.
    [0042] Die erfindungsgemäße Behandlungsliege ist auch aufgrund ihrer besonderen Konstruktion besonders gegen Explosionen geschützt.
    权利要求:
    Claims -12- Patentansprüche
    1. Behandlungsliege zur hygienischen Reinigung und Pflege, zur Bedürfnisbefriedigung und/oder zur diagnostischen Überwachung und therapeutischen Versorgung dauernd oder vorübergehend bettlägriger, bewegungsloser oder bewe¬ gungseingeschränkter und/oder behinderter Personen, mit einer verstellbaren Liegefläche für die Person, mit einer Anordnung zur Ver- und Entsorgung von Flüssig¬ keiten, dadurch gekennzeichnet, daß die Liegefläche eine Sitz-, Dusch-, Spül-, Bedürfnisbefriedigungs- und Behandlungs¬ fläche ist, daß die Liegefläche in eine Anzahl von beweglichen, gelenkig miteinander verbundenen Sektionen unterteilt sein kann, daß jede Sektion mit einer Vielzahl von formveränderli¬ chen , sich an die Anatomie anpassenden Feldern verse¬ hen sein kann und daß die Behandlungsliege an einer ihrer Seiten mit ei¬ ner verschwenkbaren Gleitfläche zum Personentransport versehen ist.
    2. Behandlungsliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Ver- und Entsorgungsanordnung lösbar mit der Liegefläche verbunden ist.
    3. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein System zur Ver¬ sorgung mit Stoffen und/oder mit unterschiedlichen Flüs¬ sigkeiten aufweist.
    4. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine separate Ein¬ richtung zum Sammeln und Abführen fester Exkremente auf¬ weist.
    -13- 5. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Liegefläche auf einer Konsole angeordnet ist, die mit Rädern versehen ist, deren Haltearme ausziehbar sein können.
    6. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß sie zusammenklappbar sein kann und daß sie höhen-, seiten- und längenver¬ stellbar sein kann.
    7. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Einrichtung zur Speicherung medizinischer Daten und Werte der behandelten Person aufweist sowie eine Einrichtung zur telemetrischen Übertragung dieser Werte.
    8. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine elektroni- sches Steuersystem zur zentralen Betätigung aller Funk¬ tionen aufweist.
    9. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Liegefläche auf- stellbare Seitenwände aufweist um so die Form einer Wan¬ ne anzunehmen und daß die Liegefläche in etwa ihrer Mitte einen vorteilhafterweise runden Ausschnitt auf¬ weist, der verschließbar ist und mit der Entsorgungsan¬ ordnung verbunden ist.
    10.Behandlungsliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Felder der einzelnen Sektionen der Liege¬ fläche aus aufblasbaren Hohlkörpern aus Gummi oder ela¬ stisch verformbarem Kunststoff bestehen.
    11.Behandlungsliege nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich— -14- net, daß jedem Feld der Liegefläche eine eigene Luftzu¬ führungsanordnung zugeordnet ist.
    12.Behandlungsliege nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich- net, daß die einzelnen Felder derart angeordnet sind, daß zwischen ihnen Ablaufrillen bestehen, die von den
    Seitenwänden radial zum runden Ausschnitt verlaufen, der niedriger angeordnet ist als die Seitenwände.
    13.Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände der Liegefläche eine versteifte Außenhaut und eine dehnbare Innenhaut aufweisen, so daß beim Ablassen eines Teils der Füllluft sich die Innenhaut nach unten zusammen- zieht und damit die Oberkante der Außenhaut nach unten zieht.
    14.Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt in der Liegefläche verschließbar ist.
    15.Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß an ihrem Fußende eine Flachstelle aus festen Material angeordnet ist zur Auf- nähme von Geräten der Bewegungstherapie.
    16.Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Endteile der Liege¬ fläche ausziehbar sind.
    17.Behandlungsliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Liegefläche lösbar mittels einer zentral betätigbaren Ver- und Entriegelungsanordnung mit der Ver- und Entsorgungsanordnung verbunden ist.
    18.Behandlungsliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Einrichtung zum Zuführen der Flüssigkeiten mehrere Kammern aufweist, die mit einem Flüssigkeits- -15- Standsanzeiger versehen sind und über Auslaßrohre mit einem Mischventil verbunden sind um so Strahl-, Schwall- Dusch- und/oder Desinfektionssprühungen vornehmen vor¬ nehmen zu können.
    19.Behandlungsliege nach Anspruch 18, dadurch gekennzeich¬ net, daß sie eine Regeleinrichtung zur Mischung von Reinwasser mit Behandlungsflüssigkeit aufweist.
    20.Behandlungsliege nach Anspruch 18, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Flüssigkeiten aufheizbar sind.
    21.Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Versorgungsanord- nung eine Luftdüse aufweist, die mit einem Zweiwegeven¬ til verbunden ist um Trocknungsluft der zu behandelnden Person zuzuführen.
    22.Behandlungsliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- net, daß unterhalb des Ausschnitts in der Liegefläche eine Genitalreinigungsvorrichtung vorgesehen ist, die aus einem Sprühkopf besteht, der mit der Versorgungsan¬ ordnung verbunden ist.
    23.Behandlungsliege nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich¬ net, daß zusätzlich zum Sprühkopf eine mit einem flexib¬ len Schlauch verbundene_ Duschvorrichtung zur Ganzkörper¬ reinigung vorgesehen ist, die ebenfalls mit dem Kammer¬ system verbunden ist.
    24.Behandlungsliege nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Sprühkopf zur Zuführung von Behandlungs¬ flüssigkeiten aus mehreren übereinander angeordneten, relativ zueinander verdrehbaren Lochscheiben besteht und wenigstens zwei radial angeordnete Begrenzungslip¬ pen aufweist.
    -16- 25. Behandlungsliege nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich¬ net, daß die oberste Lochscheibe eine mittig angeordne¬ te , in Axialrichtung verstellbare Sprühdüse aufweist.
    26. Behandlungsliege nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich¬ net, daß sich der Sprühkopf in Ruhestellung neben dem runden Ausschnitt in der Liegefläche befindet und in dieser Position eine Desinfektion der gesamten Entsor¬ gungsanordnung durchführen kann und daß er mit einem Gestänge verbunden ist, so daß er in etwa in die Mit¬ tenstellung unterhalb des Ausschnitts verschwenkbar ist.
    27. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü- ehe, dadurch gekennzeichnet, daß es sich an den Aus¬ schnitt in der Liegefläche eine sich trichterförmig nach unten verjüngende Auffangschale mit innenliegen¬ dem Spülring und außenliegenden Haltering anschließt.
    28. Behandlungsliege nach Anspruch 27, dadurch gekennzeich¬ net, daß sich am Ende des TrichterSteges der Auffang¬ schale eine profilierte Schienenanordnung befindet mit einem Haltebolzen zur Aufnahme der Exkrementenpfanne und gleichzeitiger Öffnung des an der Pfanne vorgeseh- henen Deckels.
    29. Behandlungsliege nach Anspruch 28, dadurch gekennzeich¬ net, daß am Ende der Schiene eine zahnradähnliche An¬ ordnung vorgesehen ist, die eine Rolle und zwei Räder miteinander verbindet, so daß auf der Rolle befind¬ liche Papiertüten durch das Einschieben der Pfanne über diese gezogen werden und mit ihrer Öffnung unter den Trichter der Auffangschale zu liegen kommen.
    30. Behandlungsliege nach Anspruch 29, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Papiertüten in der Mitte ihrer Oberseite eine Öffnung aufweisen, daß die Seitenwände gefaltet sind und durch einen Boden miteinander verbunden sind, -17- daß die Kanten der Oberseite einen Lochstreifen und zwei einander gegenüberliegende Seiten aufweisen und daß die einzelnen Tüten miteinander über perforierte Streifen verbunden sind.
    31. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Exkrementenpfanne eine über eine Gelenkschiene verschwenkbare Seite auf¬ weist, die über eine Zugeinrichtung verschwenkbar ist.
    32. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß zu Beginn des Trich¬ terstegs der Auffangschale ein Lochsieb vorgesehen ist, das in einem Auffangring mündet und der Trennung von Flüssigkeit und festen Exkrementen dient und das am Trichtersteg eine federbelastete Klappe vorgesehen ist, die ohne Belastung den Trichtersteg verschließt.
    33 . Behandlungsliege nach Anspruch 32, dadurch gekennzeich- net, daß zwischen der Auffangschale und dem Sammelbe¬ hälter für die abzuführenden Flüssigkeiten eine Zer¬ kleinerungspumpe z.B. eine Schneckenförderpumpe oder eine Rollenpumpe vorgesehen ist.
    34. Behandlungsliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß unterhalb der Liegefläche eine pneumatische, hydraulische oder elektrische Einrichtung zur Höhen-, Seiten- und Längenverstellbarkeit vorhanden sein kann.
    35. Behandlungsliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Gleitfläche zur Übergabe der Person zwi¬ schen der Behandlungsliege und z.B. einem Schlafbett freibewegliche Rollen oder Kugeln aufweist, die ein¬ zeln oder bandförmig angeordnet sind und daß sie mit Aussparungen versehen ist.
    -18- 36. Behandlungsliege nach Anspruch 35, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Gleitfläche unter einem Winkel zur Hori¬ zontalen an der Behandlungsliege arretierbar ist.
    37. Behandlungsliege nach Anspruch 35, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Gleitfläche über ein Gelenk mit der BE- handlungsliege verbunden ist und an der gegenüberlie¬ genden Seite ein über den Rahmen eines Schlafbettes überstülpbares Hohlprofil aufweist.
    38. Behandlungsliege nach Anspruch 35, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Gleitfläche an die anatomische Körperform angepaßt ist.
    39. Behandlungsliege nach Anspruch 35, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Gleitfläche mit einer Flüssigkeitsablauf¬ rille versehen ist sowie mit einer Austrittsöffnung für Warmluft.
    40. Behandlungsliege nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsorgungsanord¬ nung eine Vorrichtung zur Pulverisierung der Exkremen¬ te und/oder der Flüssigkeiten aufweist, die durch Zu¬ fuhr geeigneter Energie z.B. mittels eines Lasers oder einer Ultraschallquelle nach einer geeigneten Abküh¬ lung verdampft werden.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AU4868385A|1986-04-17|
    EP0195082B1|1992-03-11|
    EP0195082A1|1986-09-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1986-04-10| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU BR DK FI JP MC NO US |
    1986-04-10| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1986-09-11| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1985905324 Country of ref document: EP |
    1986-09-24| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1985905324 Country of ref document: EP |
    1992-03-11| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1985905324 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE3435555||1984-09-27||
    DEP3435555.3||1984-09-27||DE19853585614| DE3585614D1|1984-09-27|1985-09-25|Behandlungsliege.|
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